Professionelle Markenrecherche

Die professionelle Markenrecherche ist ein essenzieller Schritt vor der Markenanmeldung. Sie dient dazu, bestehende Rechte Dritter zu identifizieren, um mögliche Verletzungen, Abmahnungen oder Löschungsverfahren zu vermeiden. Eine gründliche Recherche verringert das Risiko finanzieller und rechtlicher Konsequenzen für Mandanten und sichert eine rechtsbeständige Markeneintragung.

Im Folgenden wird eine systematische Vorgehensweise für Markenanwälte dargestellt.

1. Ziele und Arten der Markenrecherche

Die Hauptziele einer professionellen Markenrecherche sind:

• Vermeidung von Markenkollisionen
• Ãœberprüfung der Eintragungsfähigkeit (Unterscheidungskraft, keine absoluten Schutzhindernisse)
• Ermittlung potenzieller Widerspruchsmarken
• Sicherung langfristiger Schutzrechte für Mandanten

Arten der Markenrecherche

Die Recherche kann in verschiedene Kategorien unterteilt werden:

• Identitätsrecherche: Ãœberprüfung, ob exakt dieselbe Marke bereits registriert ist.
• Ähnlichkeitsrecherche: Ermittlung von Marken mit klanglichen, schriftbildlichen oder begrifflichen Ähnlichkeiten.
• Firmenname- und Handelsregisterrecherche: Prüfung, ob Unternehmensnamen oder Firmeneinträge der gewünschten Marke ähneln.
• Domain-Recherche: Analyse, ob relevante Domains bereits registriert sind.
• Social-Media-Recherche: Kontrolle, ob die Marke in sozialen Netzwerken bereits genutzt wird.
• Marktanalyse: Prüfung, ob die Marke bereits von Dritten als Kennzeichen verwendet wird, auch ohne offizielle Registrierung.

2. Vorbereitung der Recherche

2.1 Definition des Prüfbereichs

Die Markenrecherche sollte je nach Schutzstrategie auf bestimmte Schutzbereiche ausgerichtet sein:

• National (DPMA): Schutz für Deutschland.
• EU-weit (EUIPO): Schutz für alle EU-Staaten.
• International (WIPO/Madrid-System): Schutz in mehreren Ländern basierend auf einer Grundmarke.

2.2 Festlegung der relevanten Waren- und Dienstleistungsklassen

Die Marke muss gemäß der Nizza-Klassifikation für die richtigen Klassen recherchiert werden. Eine falsche Klassenauswahl kann die Schutzfähigkeit der Marke beeinträchtigen.

2.3 Festlegung von Suchkriterien

• Wortmarken: Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche nach phonetischer, orthografischer und begrifflicher Ähnlichkeit.
• Bildmarken: Visuelle Ähnlichkeitsanalyse anhand des Wiener Klassifikationssystems.
• Kombinierte Marken: Prüfung von Wort- und Bildbestandteilen getrennt und in Kombination.

3. Durchführung der Markenrecherche

3.1 Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in offiziellen Datenbanken

• Deutschland: DPMAregister
• Europäische Union: EUIPO eSearch
• International: WIPO Global Brand Database
• Nationale Ämter außerhalb der EU: Je nach Zielland z. B. USPTO (USA), CNIPA (China)

3.2 Firmen- und Handelsregisterrecherche

• Prüfung von Unternehmensnamen in nationalen und internationalen Handelsregistern
• Abgleich mit bestehenden Firmen- und Markennamen

3.3 Domain-Recherche

• Ãœberprüfung von Internetdomains mit Bezug zur Marke (z. B. .com, .de, .eu)
• Abfrage über WHOIS-Datenbanken oder Domain-Verfügbarkeitsprüfer

3.4 Social-Media- und Online-Plattform-Recherche

• Analyse von Namen auf Plattformen wie Instagram, Facebook, Twitter und LinkedIn
• Suche nach bereits bestehenden Markennutzungen durch Dritte

3.5 Marktanalyse und Google-Recherche

• Analyse der Verwendung des Markenbegriffs in der freien Wirtschaft
• Ãœberprüfung, ob die Marke bereits als Unternehmenskennzeichen verwendet wird

4. Bewertung der Rechercheergebnisse

Nach Abschluss der Recherche müssen die Ergebnisse juristisch bewertet werden:

• Bestehende Kollisionen: Gibt es identische oder hochgradig ähnliche Marken?
• Grad der Ähnlichkeit: Sind die Unterschiede ausreichend, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen?
• Bestehende Rechte: Handelt es sich um eine prioritätsältere Marke mit aktivem Schutz?
• Marktbekanntheit Dritter: Kann die Marke als „notorisch bekannte Marke“ gelten, auch ohne Eintragung?

Die rechtliche Beurteilung erfolgt anhand der Kriterien des Markenrechts, insbesondere des Verwechslungsgrundsatzes nach § 9 MarkenG und Art. 8 UMV.

5. Handlungsempfehlungen für Mandanten

Nach der Bewertung der Rechercheergebnisse gibt es mehrere mögliche Szenarien:

1. Keine Konflikte: Die Marke ist frei nutzbar und kann zur Anmeldung empfohlen werden.
2. Geringe Risiken: Die Marke kann angemeldet werden, jedoch mit einer Strategie zur Risikoabsicherung (z. B. Monitoring, Widerspruchsabwehr).
3. Hohe Konfliktwahrscheinlichkeit: Anpassung oder Neuentwicklung der Marke, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.
4. Lizenz- oder Abgrenzungsvereinbarung: Falls Kollisionen bestehen, kann eine Einigung mit Inhabern ähnlicher Marken erzielt werden.

6. Dokumentation und Monitoring

Eine professionelle Markenrecherche endet nicht mit der Anmeldung:

• Dokumentation: Die Suchergebnisse werden gespeichert, um sie bei späteren Rechtsstreitigkeiten vorlegen zu können.
• Markenüberwachung: Nach Eintragung ist eine regelmäßige Ãœberwachung erforderlich, um Verstöße Dritter frühzeitig zu erkennen und gegen Verletzungen vorzugehen.

Markenrecherche

Eine umfassende Markenrecherche ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer professionellen Markenstrategie. Markenanwälte müssen nicht nur die offiziellen Register überprüfen, sondern auch wirtschaftliche und digitale Aspekte berücksichtigen. Eine fundierte Bewertung der Rechercheergebnisse sichert den Mandanten langfristigen Schutz und minimiert rechtliche Risiken.